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29.05.2019 Windenergieanlagen seien „tickende Zeitbomben“ behauptet der TÜV – was ist dran?

Veröffentlichungen basierend auf einer Pressemitteilung vom Verband der TÜV e.V. (VdTÜV) hatten im letzten Jahr die mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen, da sie Windenergieanlagen (WEA) als „tickende Zeitbomben“ bezeichneten (vgl. Pressemitteilung des VdTÜV vom 08.10.2018). Im Rechtsgutachten von reuschlaw Legal Consultants, Saarbrücken, welches der VdTÜV beauftragt hatte, wurde weiter behauptet, dass Prüfungen an WEA unzureichend und juristisch nicht verankert seien. Der TÜV-Verband fordert daher von der Bundesregierung, WEA in den Regelungsbereich der Be­triebs­sicherheits­verordnung aufzunehmen, welches zur Folge hätte, dass alle zukünftigen Prüfungen nur noch durch TÜV-Gesellschaften durchgeführt werden dürften.

Fest steht: Bei WEA gelten strenge Auflagen bezüglich des Inverkehrbringungsprozesses und daraus resultierenden Auflagen für Prüfungen. Selbst die Inhalte ergeben sich aus Zertifizier­ungsnormen und Typenprüfungen, die bei jeder WEA Anwendung findet. Den sogenannten Konformitätserklärungen der Hersteller von Windenergieanlagen können alle Normen entnommen werden – für den Betreiber sind dies eines der wichtigsten Dokumente. Diese Tatsachen sind den Juristen von reuschlaw offensichtlich entgangen.

Sachverständige, die täglich in WEA arbeiten, die sich regelmäßig in den entsprechenden Normenausschüssen und Arbeitskreisen einbringen und austauschen, können den Aussagen des VdTÜV und auch dem gegenständlichen Rechtsgutachten nicht folgen. Selbst der Geschäftsführer des VdTÜV, Dr. Joachim Bühler, räumt indirekt mit seiner Äußerung „Im Grunde ist es nur eine Frage der Zeit, bis bei einer Windrad-Havarie Menschen zu Schaden kommen“ (vgl. Pressemitteilung des VdTÜV, vom 08.1.2018) ein, dass Menschen durch Windenergie praktisch nie verletzt werden. Dabei stützen sich die Aussagen des VdTÜV ausschließlich auf selbst erhobene Statistiken zu Unfällen aus „Online-Portalen und Regionalzeitungen“. Dass die Belastbarkeit dieser Daten nicht ausreicht, stellte auch das zuständige Bundeswirtschaftsministerium fest und lehnte den Antrag des VdTÜV als unbegründet ab.

Vielleicht geht es bei diesem Vorstoß des TÜV-Verbandes nicht nur um die Sicherheit. Derartige Branchenabsprachen der TÜV-Gesellschaften, welche sicherlich juristisch als kritisch einzuordnen sind, zielen vielmehr auf die Änderung des Produktsicherheitsgesetzes in 2022 ab, um dort entsprechende Monopole zu sichern.

Windenergieanlagen sind mindestens genauso sicher wie andere Industrieanlagen auch, es kommen nur weniger Menschen zu schaden, und für die Zukunft ist diese Energieform für uns Menschen unverzichtbar, um den Klimazielen gerecht zu werden.

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